In Zukunft Laupen
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Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 1. Dezember 2021, 20.00 Uhr, in der Turnhalle im Oberstufenschulhaus Laupen

TRAKTANDENLISTE
Der Gemeindeversammlung werden folgende Geschäfte vom Gemeinderat zur Be-schlussfassung unterbreitet:

Nr. Traktandum

1. Budget 2022
Beratung und Genehmigung

2. Neue ICT-Lösung
Beratung und Genehmigung

3. Verschiedenes
Informationen über die Verkehrssanierung und Städtebauliche Entwicklung
Informationen über die Einführung der Ferienbetreuung

Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren, welche seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Laupen angemeldet sind, werden freundlich zur Teilnahme einge-laden. Nicht stimmberechtigte Personen sind ebenfalls willkommen.

Schutzkonzept COVID-19
Für die Durchführung der Gemeindeversammlung wurde ein Schutzkonzept gemäss den aktuell gültigen Corona-Massnahmen erstellt. Dieses wird zu gegebener Zeit auf der Website www.laupen.ch zur Einsicht verfügbar sein.

Veröffentlichung der Einladung für die Gemeindeversammlung / Entscheidgrundlagen
Die formelle und gesetzlich erforderliche Publikation der Einberufung der Gemeindever-sammlung vom 1. Dezember 2021 erfolgt erstmals im Laupen Anzeiger vom Donnerstag,
28. Oktober 2021, unter Angabe von Zeitpunkt, Ort und der zu behandelnden Geschäfte. Mit dieser formellen Publikation sind Formen und Fristen gewahrt.

Die Botschaft zu den Geschäften kann ab der Woche 46/2021 bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden und steht auf der Website www.laupen.ch zum Download bereit. Der gesetz-lich vorgesehene Zugang zu den Entscheidgrundlagen der Gemeindeversammlung ist damit gewährleistet (Informationsgesetz, BSG 107.1).

Öffentliche Auflagen
Die Unterlagen zu den Geschäften liegen ab Donnerstag, 28. Oktober 2021 öffentlich in der Gemeindeschreiberei Laupen auf. Diese stehen ebenfalls auf der Website www.laupen.ch zum Download bereit.

Verfahrensrechtliches
Rügen, die sich gegen den Inhalt und/oder das Erlassverfahren der Reglemente richten, kön-nen mit Beschwerde innert 30 Tagen, berechnet vom Tage nach der Versammlung an, beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, angefochten werden (Art. 60 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz vom 23. Mai 1989 (VRPG) [BSG 155.21]).

Beschlüsse der Gemeindeversammlung können mit Beschwerde innert 30 Tagen, berechnet vom Tage nach der Versammlung an, beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Post-strasse 25, 3071 Ostermundigen, angefochten werden (Art. 60 ff Verwaltungsrechtspflegege-setz vom 23. Mai 1989 (VRPG) [BSG 155.21]).

Die Verletzung von Zuständigkeits- oder Verfahrensvorschriften sind von den Versammlungs-teilnehmerinnen und -teilnehmern noch an der Versammlung sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz vom 16. März 1998 (GG) [BSG 170.11] und Art. 27 Wahl- und Abstim-mungsreglement (WAR) der Gemeinde Laupen vom 13. März 2002).

Der Gemeinderat Laupen

Hier finden Sie alle Unterlagen zur Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2021:
- Botschaft
- Budget 2022
- Finanzplan 2022 - 2026
- Schutzkonzept
- Formular Contact Tracing

Geschäfte, die von der Gemeindeversammlung beschlossen werden:

Wahlgeschäft: Wahl des Rechnungsprüfungsorgans für die Dauer der Amtsperiode (nach Gesamterneuerungswahlen, alle vier Jahre)

Sachgeschäfte gemäss OgR Art. 26, insbesondere:

  • Erlass und Änderung von Reglementen
  • Genehmigung laufende Rechnung und Voranschlag, inkl. Steuersätze und Abgabesätze (Gebühren)
  • Neue, einmalige Ausgaben von mehr als 500'000 Franken bis 1,5 Mio. Franken (Kompetenz für wiederkehrende Ausgaben immer um Faktor 10 kleiner als neue einmalige Ausgaben)
  • Neue, einmalige Ausgaben von mehr als 200'000 Franken bis 500'000 Franken, wenn gegen den enstsprechenden Beschluss des Gemeinderates das Referendum ergriffen wurde
  • Mitgliedschaft in Gemeindeverbänden unter Bedingungen
  • Übertragung öffentlicher Ausgaben an Dritte, wenn jährlich wiederkehrende Ausgaben dafür > 20'000 Franken betragen
  • Einleitung von Gebietsveränderungen (nicht unbedeutende Gebietsbereinigungen)
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